Demonstration gegen die IMK mit ca. 2000 Leuten

Am 21. und 22. Juni fand in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz (IMK) statt. Die IMK ist eine Instanz der Innenminister der Länder, welche zweimal im Jahr tagt. Auf der Konferenz geht es vor allem um die ‘innere Sicherheit’ und alle damit zusammenhängenden Themen. Die Optimierung der Überwachung des öffentlichen (und privaten) Raums und eine Politik der Integration welche im Umkehrschluss immer Ausgrenzung produziert sind nur einige Beispiele dafür, warum es sich lohnt diese Konferenz nicht unkommentiert hinzunehmen.

Daher haben wir mit dem …umsGanze!-Bündnis nach Frankfurt mobilisiert. Unter dem Motto “wir kommen um zu stören – IMK auflösen” demonstrierten am Abend des 22. Juni etwa 2000 Menschen gegen die Konferenz. Im Vorfeld der Demo hat die Frankfurter Polizei sich mächtig Mühe gegeben den Protest durch Repressionen zu lähmen (1, 2). Auch am Abend des 22. waren die Seitenstraßen der Frankfurter City von Polizeimassen belagert. Dennoch ist es weitestgehend gelungen das Konzept einer offenen und informativen Demonstration durchzusetzen. Nach dem Ende der Demonstration kam es auf dem Campus Bockenheim noch zu Ausschreitungen. Eher ungewöhnlich, das die Polizei bei dieser Gelegenheit auch Gasgranaten einsetzte. Auch wurde mittlerweile bekannt, dass eine nicht geringe Anzahl von Polizisten in Zivil in der Demo mitlief (1, 2, 3). Einige konnten enttarnt und rausgeschmissen werden. Dass wir mit einem gut besetzten Bus aus Bielefeld nach Frankfurt fahren konnten hat uns sehr gefreut. An dieser Stelle nochmal ein Dankeschön an die mitreisenden Genoss_innen und natürlich auch an die Organisator_innen der Proteste in FFM!