Die Last der Linken mit Europa

aus der Reihe "Die Krise hat Europa gestärkt"

Die Euro-Krise scheint überstanden. Mehr noch: «Die Krise hat Europa gestärkt», so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im April 2013. An den Finanzmärkten ist Ruhe eingekehrt. Die Haushaltsdefizite der Staaten sind drastisch gesunken, die Wirtschaft wächst. Alles wieder normal? Nicht ganz. Denn erstens ist die Lage in vielen Staaten noch katastrophal: Arbeitslosigkeit und Schuldenstände liegen rekordhoch. Zweitens hat sich Europa durch die Krise stark verändert. Die EU kontrolliert nun die Staatsverschuldung und die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten. Daneben existiert ein Sicherheitsnetz für hochverschuldete Staaten in Form des Eurorettungsschirms ESM und den Garantien der Europäischen Zentralbank. Insgesamt lässt sich feststellen: Die Euro-Staaten haben an Souveränität eingebüßt und Machtbefugnisse an die Zentrale in Brüssel abgegeben. Ist dieses Arrangement haltbar? Kann es künftige Krisen verhindern?

Viele Linke haben nicht nur die Anti-Krisen-Strategie kritisiert. Sie warnen auch vor dem neuen institutionellen Design der Eurozone: Mit Schuldenbremse und Euro-Plus-Pakt werde ein «neoliberales Europa»geschaffen. Gleichzeitig tun sich viele Linke schwer mit der Kritik an der EU und am Euro. Warum ist das so?

Informationen
Vortrag
von

Datum & Uhrzeit

04.02.2014 - 19:00

Ort

Franz-Mehring-Platz 1
Berlin