Aufruf zur Demo gegen die Asylrechtsverschärfung
Termininfo
Demonstration
von
15.10.2015 - 17:00
Berlin

Von taz bis FAZ sind sich angesichts der Bilder von Menschenmassen, überfüllten Bahnhöfen und weinenden Kindern alle einig: Deutschland steht vor einer großen Aufgabe.

Asylrechtsverschärfungen stoppen
Kurzinfo
Kundgebung
von
24.09.2015 - 17:00
Berlin

Am Donnerstag, den 24.9. treffen sich beim sog. „Flüchtlingsgipfel“ die Regierungen von Bund und Ländern um die Asylgesetzgebung zu verschärfen. Unter dem Titel „Fehlanreize beseitigen!“ liegt ein Gesetzespaket vor, in dem der Aufenthalt Geflüchteter in Deutschland so unattraktiv wie möglich gestaltet werden soll. Geplant sind beispielsweise die Wiedereinführung der Residenzpflicht und Sachleistungen statt Bargeld, sowie schnellere Abschiebungen durch eine Ausweitung der Liste sogenannter sicherer Drittstaaten.

Nichts hat sich erledigt. Am 1. Februar 2013 findet in der Wiener Hofburg der 1. Wiener Akademiker-Ball statt. Die Zahl und der Name sollten niemanden täuschen: Es handelt sich um die Neuauflage des Balls des Wiener Korporationsrings, auch bekannt als WKR-Ball. Hier treffen sich die Mitglieder deutschsprachiger Burschenschaften mit dem who is who des europäischen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Organisationsspektrums zum Socialising und Networking.

Vor 20 Jahren – im August 1992 – kam es zum größten rassistischen Pogrom der deutschen Nachkriegsgeschichte. In Rostock-Lichtenhagen griff ein rassistischer Mob über Tage hinweg die „Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber“ sowie ein Wohnheim für ehemalige VertragsarbeiterInnen aus Vietnam an. Tausende Umstehende klatschten bei Bier und Wurst Beifall, als die Häuser in Brand gesteckt wurden. Die Polizei schaute zu, die Opfer wurden später abgeschoben. Während Medien und Öffentlichkeit gegen “Überfremdung” und “Asylantenflut” hetzten, wurden überall im frisch vereinten Deutschland rassistische Mord- und Brandanschläge verübt. Die Politik nutzte und befriedete die Lage, indem sie 1993 das Asylrecht faktisch abschaffte.

Für den Kommunismus! Nationale und religiöse Kollektive Kippen!
Kurzinfo
Kritik & Aktionen gegen den Antiislamisierungskongress in Köln
von
19.09.2008 (Ganztägig) bis 21.09.2008 (Ganztägig)
Köln

Vom 19.-20. September wollen „PatriotInnen“ aus ganz Europa, von der österreichischen FPÖ über den französischen Front National bis hin zum belgischen Vlaams Belaang, in Köln einen „Anti-Islamisierungs-Kongress“ veranstalten. Der Kongress wird schon jetzt von Pro Köln, den Hauptveranstaltern, als eine „noch nicht da gewesene Aktion der bundesdeutschen Rechten“ bejubelt. Zugesagt haben demnach auch europaweit bekannte RassistInnen und NationalistInnen wie der Front National-Vorsitzende Jean Marie Le Pen und der Vorsitzende der FPÖ, Strache.