We ♥ the Crisis!

Antikapitalistischen Workshoptag - Gegen Staat, Nation und Lohnarbeit

Jetzt ist also Krise. Menschen, Betriebe, Banken und sogar Staaten müssen reihenweise Konkurs anmelden. Und wer ist schuld? Hat „der Markt versagt“, wie viele glauben? Oder doch der Staat? Oder beide? Lag es an der „Gier“ einiger Manager? Oder haben wir alle „über unsere Verhältnisse gelebt“? Und wenn ja, wieso wird dann gerade jetzt mehr Konsum empfohlen, um die Krise zu überwinden? Fragen über Fragen.

Nur über eines sind sich plötzlich alle einig: Der Staat soll den „entfesselten Kapitalismus“ bändigen. Galt vorher jeder staatliche Eingriff als Gefahr für Wachstum und Wohlstand, hat nun das Staatsvertrauen Konjunktur. Das ist jedes mal so. 1947 beispielsweise kritisierte die CDU in ihrem ‘Ahlener Programm’ das „kapitalistische Gewinn- und Machtstreben“: “Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden“. Auch heute soll der Staat eine „soziale Marktwirtschaft“ garantieren, den Standort wieder flott machen, und das möglichst “nicht auf unsere Kosten”. „Strenge Finanzmarktregeln“ sollen den Kapitalismus vor seinen eigenen Krisen schützen. Gefordert wird eine neue Souveränität der Politik. Doch gleichzeitig geht die zwanghafte Konkurrenz der Unternehmen und Standorte unvermindert weiter – und damit der endlose Krisenkreislauf des Kapitals.

In den 60er Jahren schien die friedliche Entfaltung und Begrenzung des Kapitalismus kurzzeitig zu gelingen. Gestützt auf einen stabilen Wachstumsschub, war sozialdemokratische Umverteilungspolitik mehr als reine Elendsverwaltung. In vielen entwickelten Industriestaaten bekam die Masse der Lohnabhängigen mehr vom Reichtum ab, den sie selbst Tag für Tag produzierte. Aber das Politische ist im Kapitalismus jederzeit Untertan der Konjunktur. Und als in den 70er Jahren weltweit die Kapitalverwertung stagnierte, platzte auch der Traum eines durch den Staat garantierten Allgemeinwohls. Statt dessen sollten nun Privatisierung und Liberalisierung den angeschlagenen Kapitalismus beleben. Allerdings sind die vermeintlich heilsamen Kräfte des Marktes keineswegs so „selbstregulierend“ wie erhofft. Stagnation wurde gegen Instabilität eingetauscht. Die neu entfesselte Konkurrenz produzierte überall ökonomische Ungleichgewichte und Krisenherde. Diese Entwicklung verschärfte sich mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus. Seit das verwertungshungrige Kapital wieder ungehindert „um den ganzen Erdball jagt“ (Marx), folgen ihm zahllose Krisen einzelner Branchen und Volkswirtschaften.

Doch die aktuelle Krise, die vom US-amerikanischen Immobiliensektor auf die globalen Kreditsysteme übergriff, offenbart ein viel grundsätzlicheres Problem des Weltkapitalismus: Seine dauerhaft stagnierenden Renditen. Nur die jahrzehntelange Ausweitung der Finanzmärkte konnte die anhaltende Renditeschwäche der angeblich so soliden „Realwirtschaft“ überbrücken. Während sich die konkurrierenden Industrieunternehmen gegenseitig in immer gigantischere (und gigantisch teure) Überkapazitäten trieben, winkten auf den Finanzmärkten jahrelang noch gute Gewinne. Deshalb spekulierten dort nicht nur „Heuschrecken“ und „Profiteure“, sondern alle grossen Industriekonzerne, und in Deutschland gerade die öffentlichen Banken. Doch die grenzenlose Vermehrung des fiktiven Kapitals erwies sich als Illusion, sobald das Kreditkarussell ins Stocken geriet. Jetzt soll der Staat den Karren aus dem Dreck ziehen. Seine „Rettungspakete“ und „Schutzschirme“ verlängern aber nur die Herrschaft des kapitalistischen Konkurrenz- und Verwertungszwangs.

Niemand ist für die Krise persönlich verantwortlich. Aber die staatliche Instandsetzung des Kapitalismus macht das Leben für alle noch beschissener. Sie verschärft die Widersprüche des Verwertungsprinzips, und nimmt die Individuen noch stärker in die Zange: Unternehmen rationalisieren immer gründlicher, so dass Lohnarbeit immer knapper wird. Während Lohnabhängige immer intensiver ausgebeutet werden, gelten Arbeitslose als Schmarotzer. Sozialleistungen entfallen, weil Staaten in den Erhalt des Kapitalismus investieren. Gegen diese Widersprüche helfen keine Maximalforderungen an Regierungen und Parlamente, wie sie in den aktuellen Krisenprotesten immer wieder gestellt werden. Selbst eine Verstaatlichung der Banken ändert nichts am krisenhaften Prinzip, für das Banken stehen: am Prinzip der kreditfinanzierten Beschleunigung kapitalistischer Konkurrenz.

Auf unserem Workshoptag wollen wir Ursachen und Gestalten der Krise analysieren. Wir wollen klären, warum der Kapitalismus trotz allem so verdammt unüberwindlich erscheint, und wie ihm in konkreten politischen Aktionen dieser Nimbus der Unbesiegbarkeit genommen werden kann. Gegen die Illusion eines sozialen und krisenfreien Kapitalismus setzen wir die Möglichkeit einer selbstbestimmten Gesellschaft, jenseits der verrückten Sachzwänge von Staat und Kapital.

Zeitplan

10.30-11.00 Vorstellung der Workshops

 

Treffpunkt: SFE Mehringhof, Versammlungsraum im 3. OG.
Begrüßung, Vorstellung aller beteiligten Gruppen und der ersten Workshops

 

11.00-14.00 AG-Phase 1

Workshop 1: fällt aus! Von Keynes zu Papandreou - Zum Elend etatistischer Krisenverwaltung (Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft)

Die Krise hat das „Abdanken des Nationalstaats“ als Legende linker Etatisten erwiesen. Mit Banken- und Unternehmensrettungen, Konjunkturprogrammen und Abwrackprämien haben die Staaten vielmehr die herrschende Produktionsweise vor sich selbst gerettet. Der Workshop soll zeigen, dass die auf keynesianische Nachfragestimulierung und Verstaatlichung geeichte Linke nur nationale Krisenlösungen befördert. Mit Blick auf Griechenland werden wir die Grenzen der Staatseingriffe ausleuchten und diskutieren, welche Aussichten der große Schlamassel der lohnabhängigen Klasse bietet.

Workshop 2: Keynes, der Neoliberalismus und Papa Staat – Workshop mit Mathias Wiards und TOP B3rlin

Ist die Krise einmal da, erlebt kapitalistische Wirtschaftspolitik ihre Sternstunden. Hier kann sie medienwirksam nachweisen, dass sie etwas taugt. Und tatsächlich hat der Kapitalismus im Laufe seiner Geschichte einiges an politischen Instrumenten entwickelt, die die Kapitalverwertung ankurbeln helfen, wenn mal wieder in großem Stil Reichtum krisenhaft vernichtet worden ist. Anhand der Diskussion um die Folgen der Finanzkrise (und an ein paar weiteren Krisenbeispielen) soll der Workshop dreierlei zeigen:
* dass kapitalistische Krisenbewältigung in gewissen Grenzen funktioniert - und dass das je nach Ausgangslage für neoliberale Programme genauso gilt wie für die in der Linken meist überschätzten keynesianistischen;
* dass diese Programme umgekehrt allerdings nicht dazu taugen, die nächste Krise zu verhindern;
* dass man aber nicht glauben sollte, dass diese Unfähigkeit uns das Ende des Kapitalismus bringt.

Workshop 3: Krise der Bildung & Bildung der Proteste (AG “Gesellschaftskritik” der Bildungsproteste an der Uni Potsdam)

Gibt es eine Krise im Bildungssystem? Wogegen wird protestiert und von wem? Welche Rolle spielten die Medien (linke Presse, das öffentlich-rechtliche Fernsehen, Bild u.a.) beim sogenannten “Bildungsstreik”? Welche internationalen Perspektiven und Proteste gibt es? In welchem Verhältnis stehen die Hochschulbesetzer*innen in Bezug auf ihren Status als “Bildungselite” und die Möglichkeiten einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive der Proteste? Wie könnte eine solche eröffnet werden? Diese und viele andere Fragen möchten wir versuchen, gemeinsam zu beantworten.

Workshop 4: Historische Dimension aktueller Ausgrenzung am Beispiel des Stigmas “asozial”– Workshop mit Dirk Stegemann (AK ‘Marginalisierte – gestern und heute!’)

Die Verfolgung, Internierung, Zwangsarbeit und Ermordung so genannter Asozialer im Nationalsozialismus hat historische Wurzeln. Aus welchen Gründen das Stigma “asozial” sich bis heute hartnäckig hält, ist ein Gegenstand der Veranstaltung.

Workshop 5: Die Finanzkrise: Über die Selbständigkeit des Finanzmarktes und seinen Bezug zur übrigen Wirtschaft (Jimmy Boyle)

Ausgehend von der Insolvenz der Investmentbank Lehman Brothers wollen wir in dem Workshop folgende Fragen diskutieren:

Was ist das besondere Geschäft des Finanzkapitals?

Wie ist der Bezug zur übrigen Wirtschaft?

Wie ist die umfassende Finanz- und Wirtschaftskrise zu erklären?

Thesen:

1. Die Finanzbranche hat eine eigene Quelle der Vermögensvermehrung, die Bewertung von Schuldtiteln.

2. Die Krise am Finanzmarkt hatte daher auch nicht einfach ihren Grund in der Krise der übrigen kapitalistischen Wirtschaft.

3. Dass die Finanzbranche ihre Schuldtitel als Vermögen anrechnet, basiert allerdings auf der Selbstverständlichkeit, dass die ganze Welt dem Profit als Prinzip untergeordnet ist.

4. Die übrige Wirtschaft setzt eine funktionstüchtige Finanzbranche voraus. Beide stecken nach wie vor in der Krise und jeder nützliche Reichtum wird dafür geopfert, dass beides wieder läuft. Das Thema ist natürlich schwierig. Wir haben aber schon ein paar Erfahrungen gesammelt, wie man es verständlich darstellen kann.

Workshop 6: Antisemitismus in der Krise (Jimmy Boyle)

Antisemiten sind gute Staatsbürger: Wie (fast) alle sind sie über die Welt empört und wissen auch, wer schuld daran ist. Sie ärgern sich – wie viele andere auch – über unfaire Bereicherung von jenen Kapitalisten, die nur hohe Zinsen eintreiben würden statt für ihr Geld zu arbeiten. Sie nehmen Anstoß am falschen Programm ihrer Regierung, weil dieses ihr Land nicht voranbringe. Dass irgendwie Ausland und Ausländer was mit dem Inländer-Elend zu tun haben und am besten noch schuld daran seien, auch darin sind sich der bürgerliche Normalverstand und der antisemitische Wahn ganz einig. Den Übergang, dahinter die „jüdischen Schmarotzer“ zu sehen, machen viele nicht mit. Warum dennoch antisemitische Erklärungen in Krisenzeiten oft besonders en vogue sind, und auf welchen verbreiteten Fehlschlüssen bezüglich Kapital und Nationalstaat sie beruhen, soll in diesem Workshop diskutiert werden.

Workshop 7: Der Staat als ‘last resort’: Krisennationalismus 2010 (TOP B3rlin)

Als die Krise losbrach, hieß es überall, dass eine “transnationale Regulation” etc. her muss. Als dann aber die “Rettungspakete” geschnürt wurden, stellte sich schnell heraus, dass die Staaten auch in der Krise vor allem Standortpolitik machen (müssen). In der Krise wurde auch die unterschiedliche nationalökonomische Leistungsfähigkeit der Staaten offensichtlich. Viele Staaten gerieten durch die kostspieligen Steuerungsversuche in neue Abhängigkeit von bürgenden und Gläubigerstaaten. Doch selbst die Staaten, die ihre ordnungspolitischen Wünsche durchsetzen konnten, bewegen sich in einem Widerspruch: Die Krise soll “bewältigt” werden, doch die Rückkehr auf einen kapitalistischen “Wachstumskurs” ist zugleich die Rückkehr zur krisenträchtigen Standortkonkurrenz. Die ökonomischen wie ideologischen Verwerfungen, die daraus hervor gehen, wollen wir uns in diesem Workshop ansehen.

14.00-15.30 Mittagspause

15.30-16.00 Vorstellung der Workshops

16.00-19.00 AG-Phase 2

Workshop 8: Marginalisierung und Widerstand – Die radikale Linke: Mitten drin oder nur dabei? (NEA)

Viel diskutiert wird über Hartz4-Empfänger_innen, die Höhe der Regelsätze und die Frage danach, wie sich das Erwerbslosenheer gerade in Krisenzeiten wieder in Arbeit bringen ließe. Die Diskussion ist auch schon länger in der radikalen Linken angekommen und erfährt inhaltlich wie auch praktisch verschiedene Ausformungen. Die einen organisieren linksradikale Blöcke auf Sozialabbau-Demos oder streiten für das Existenzgeld, andere wiederum halten trotzig zurecht das Bild des „glücklichen, faulen“ Erwerbslosen hoch. Das „unsere Blöcke“ nur die mobile, geschrumpfte Variante des eigenen Szenesumpfes sind und ein Leben unter Hartz4 spätestens dann,
wenn die Bezüge gekürzt werden, nur wenig mit „sexy Kommunismus“ und hedonistischer Strandparty zu tun haben, ist nur selten Gegenstand innerlinker Debatte. Wir wollen der Frage nachgehen, wie Widerstand gegen Marginalisierung aussehen kann, ohne dabei die Forderung nach mehr oder „gerechterer“ Arbeit stark zu machen. Gerhard Hanloser (Freiburg, Autor: „Krise und Antisemitismus”) spricht über die ideologische Ausrichtung der Hetzkampagnen gegen Erwerbslose und frühe Ansätze von Gegenorganisierung. Anne Alex (Berlin, AK Marginalisierte, aktiv in der Erwerbslosenbewegung) berichtet über die Entwicklung der Hartz4-Gesetze, deren Vorläufer und kommende Gesetzesänderungen. „Kampagne gegen Zwangsumzüge“ und “Keiner muss allein zum Amt“ (Berlin) Aktive aus der Erwerbslosenselbsthilfe schildern ihre Erfahrungen in der Praxis und stellen diese zur Diskussion.

Workshop 9: Die Krise gibt’s nicht, sie ist nicht notwendig und letztlich theoretisch egal, weil es jetzt einfach weiter gehen muss… (Jimmy Boyle)

Über die Besprechung der Finanz- und Wirtschaftskrise in der Öffentlichkeit: Wie die Notwendigkeit der Krise geleugnet wird und wie die Krise, wenn sie da ist, zum Argument dafür wird, alles für das Funktionieren des Kapitals zu tun. Dieser Workshop will das nicht einfach darstellen, sondern Argumente gegen solche in der Öffentlichkeit vorgetragenen Ideen bringen. Für alle Teilnehmenden interessant, die in ihrem bürgerlichen oder linken Umfeld versuchen wollen, Überzeugungsarbeit zu leisten. Dieser Workshop ist voraussetzungslos.

Workshop 10: Gesundheit als Klassenkampf - Workshop mit Nadja Rakowitz und den Internationalen KommunistInnen

In dem Workshop wird Nadja Rakowitz (Geschäftsführerin des Vereins Demokratischer Ärztinnen und Ärzte) über die politischen und gesellschaftlichen Hintergründe der Gesundheitsreform informieren. Dabei soll der Focus auf die seit Jahren laufende Subsumierung des Gesundheitswesens unter die Interessen des Kapitels gelegt werden, die sich besonders in der Reform der rot-grünen Bundesregierung ausdrückte. Diskutieren wollen wir auch über Widerstandsstrategien, die nicht bei der Kritik der FDP-Kopfpauschale stehenbleiben und vermeintlich weniger schlimme Einschnitte als kleineres Übel in Kauf nehmen.

Workshop 11: Der Kapitalismus und seine Krisen – Workshop mit Michael Heinrich

Immer noch wird gerne behauptet, die Finanz- und Wirtschaftskrise sei die Folge gieriger Manager, falscher Wirtschaftspolitik oder ungenügender Regulierung der Märkte. Krisen sind aber keine vermeidbaren Betriebsunfälle. Sie werden im Kapitalismus nicht nur zwangsläufig hervorgebracht, sie haben für dieses System auch eine wichtige „produktive“ Funktion. Um das zu verstehen, werden wir uns mit den Grundstrukturen dieser Wirtschaftsweise beschäftigen. Jede Krise weist aber auch spezifische Merkmale auf. Für die weitere Entwicklung des Kapitalismus spielt nicht jede Krise dieselbe Rolle, daher ist auch ein Blick auf die ökonomische und soziale Entwicklung der letzten Jahrzehnte notwendig.

Workshop 12: Gewerkschaftliche Organisierung – Workshop mit Willi Hajek und FAU Berlin

Was ist los mit dem Projekt „Veränderung durch Gewerkschaftsarbeit“? Weder wurde ein bedeutender Teil des Wohlstands durch harte Arbeitskämpfe umverteilt (zumindest nicht nach unten!) noch arbeiten die etablierten Gewerkschaften aktiv auf eine emanzipiertere Gesellschaftsordnung hin. Auch aktuell gab es nirgendwo so wenig Widerstand gegen die Auswirkungen der Krise wie in Deutschland. Was ist also zu tun, damit wieder Schwung in die Gewerkschaftsbewegung kommt? Im Workshop werden verschiedene emanzipatorische Gewerkschaftsmodelle vorgestellt und versucht, ihre Möglichkeiten und Grenzen auszuloten.

Workshop 13: Hegemonie des Antiutopischen [paeris]

Linksradikale Positionen sind gesellschaftlich so marginalisiert, dass sich nicht einmal in der Krise von ihnen abgegrenzt werden muss. Linke, die von diesem Problem ausgehen, ziehen oft den Schluss, Mehrheiten zu suchen, mit denen man wenigstens irgend etwas gemeinsam hat. Daran wiederum wird kritisiert, dass der politische Erfolg, und wenn es nur die öffentliche Wahrnehmbarkeit ist, mit der Aufgabe inhaltlicher Positionen erkauft ist. Deshalb kann man an dem Kriterium, als Alternative überhaupt wahrgenommen zu werden, nicht vorbei, wenn man Politik nicht aufs Rechthaben beschränken möchte.

Workshop 14: UP IN THE AIR und über DIE GRENZE: Wie die Krise im Mainstreamfilm bewältigt wird – Workshop mit Jule Winter und TOP B3rlin

In diesem Workshop sehen wir uns an, wie George Clooney als professioneller Angestellten-Entlasser im Auftrag feiger Personalchef_innen von Stadt zu Stadt fliegt. Ohne Interesse an zwischenmenschlichen Bindungen gilt sein Streben einzig dem Sammeln von Gratismeilen. Im Fernsehfilm DIE GRENZE hingegen wird ein Szenario entworfen, in dem „Rechts-“ und „Linksextreme“ um die Vorherrschaft im krisengebeutelten Mecklenburg-Vorpommern ringen. Kennzeichnend für die Bildproduktion zur Krise ist es, sowohl deren Auswirkungen auch das Kapitalverhältnis zu personalisieren und auf diese Weise für die Zuschauenden als bewältigbar zu gestalten. - Die Systemfrage und der real abstrakte Charakter des Kapitalismus bleiben dabei ausgeblendet.

19.45 - 22.00 Podiumsdiskussion

Gute Zeiten – schlechte Zeiten? Ideologie und Politik in der Krise.

Mit Nadja Rakowitz, Thomas Ebermann, Michael Heinrich und den beteiligten Gruppen

 

(Für die Vorstellung der Workshops sind die Parteien selbst verantwortlich.)

Informationen
Workshoptag
von

Datum & Uhrzeit

05.06.2010 -
10:30 bis 22:00

Ort

SFE (Schule für Erwachsenenbildung)
Gneisenaustraße 2a
10967
Berlin