3, 2, 1… meins!

Nachtrag zum 3. Oktober: Ein Tag der deutschen Einheit
Aus Phase 2.30 – Winter 2008

Nachtrag zum 3. Oktober: Ein Tag der deutschen Einheit

Bis in die neunziger Jahre hinein hatte die antinationale Linke in Deutschland keine treffende Kritik deutscher Vergangenheit und Gegenwart formuliert. Sie kleisterte den Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus als Machtpolitik von Unternehmercliquen zusammen oder romantisierte ihn als ein einziges dunkles Imperium von Roboter- und Fabriklogiken. Aus dieser Sackgasse führten jene Diskussionen heraus, die heute als »antideutsch« gelabelt werden.

Doch was sich heutzutage unter diesem Label präsentiert, ignoriert oftmals die Debatte um die Kontinuität von Faschismus und Kapitalismus zugunsten von Wesenszuschreibungen und Psychopathologien des Deutschen an und für sich. Gesinnungsantideutsche haben längst den Sprung in die Kulturinstitutionen geschafft, die dem Deutschland von heute auf die Sprünge helfen möchten. Die materielle Gewalt der Nation wird bloß noch als deutsches Bewusstsein erkannt und dieses Bewusstsein scheint uns für die Analyse der gegenwärtigen Lage kaum nützlich. Wir möchten einige Motive dieser Modernisierungsversuche zusammentragen. Der Text basiert auf einem Vortrag der Gruppe TOP, der am 3. Oktober in Hamburg gehalten wurde.

3. Oktober: Kritik der Nation.

Die Kritik der Nation ist Kritik am Vergesellschaftungszusammenhang von bürgerlichem Staat und kapitalistischem Weltmarkt. Mit der Integration der europäischen Nationalökonomien ist ein realer Vergesellschaftungszusammenhang und ein mächtiger global player entstanden. Als solcher - als Bastion politischer und ökonomischer Macht - erfüllt Europa eine doppelte ideologische Funktion. Einerseits werden Syntheseleistungen, die sich einst auf den Nationalstaat richteten, auf Europa übertragen: Es erscheint als Bollwerk gegen die Zumutungen der Konkurrenz und ständig latenten Verwertungskrisen in den einzelnen Nationalstaaten, auch in Deutschland. Es ist die Projektionsfläche eines befriedeten Kapitalismus und einer abendländischen Kultur gegen den Liberalismus der USA und gegen die Antikultur der arabischen Länder. Für das kulturelle Profil Europas werfen sich vor allem Intellektuelle – von Jürgen Habermas und Jacques Derrida bis Slavoj Žižek – in die Bresche. Sie wittern die Chance zur Überwindung des Nationalismus und schnuppern an der Knospe einer vom harten Kapitalismus unverdorbenen Kultur. Bislang ist diese Version am weitesten von der politischen Realität der EU entfernt. Sie ist eine kulturelle Vision, die keiner kritischen Analyse verdächtig ist, als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Kulturproduzenten aber gut zu funktionieren scheint. Ihr Bewusstsein ist ein sendungsbewusstes, das sich aus der rückwirkend projizierten gemeinsamen Vergangenheit der Europäer legitimieren soll; ein Europa, in dem man von seinen Ahnen das Erbe übernommen habe, die Bürde der Freiheit, Selbstverwirklichung und Gleichberechtigung zu tragen. Diese Bürde, so proklamiert Pascal Bruckner, sei eine Aufgabe. Sie ist die Mission des Europäers – die Lizenz zum Universalismus.

Parallel zu diesen zukunftsweisenden Eutropen hieß es in den neunziger Jahren aus den Fernsprechanlagen der politischen Wissenschaft, der Nationalstaat verliere mit »Globalisierung« und »multinationalen Unternehmen« seine »Steuerungsfähigkeit«. Das ist halb wahr und damit ganz falsch: Die Partizipation am Weltmarkt ist im entwickelten Kapitalismus objektiver Staatszweck. Nationale Souveränität ist als formelle Bestimmung nichts wert. Wirkliche Souveränität eines Staates ergibt sich aus der Akkumulationsfähigkeit des nationalen Wirtschaftsraums, einschließlich Weltmarkterfolg. Die Europäische Union ist eine Zugewinngemeinschaft konkurrierender Nationen. Währungs-, handels- und wettbewerbspolitisch ist Europa eine Einheit. Mit der gemeinsamen Währung steht die europäische Ökonomie als Ganze im internationalen Wettbewerbsvergleich. Die Nationen entledigen sich nicht so recht ihrer selbst und das war auch nie das Projekt: Europa ist nicht nur eine gemeinsame Schicksalsgemeinschaft auf dem Weltmarkt, sondern setzt nach innen das Prinzip des Wettbewerbs durch, dessen Träger weiterhin die Nationen sind. Die Nationen sind Personen im Wettbewerb, Standortfaktoren in Europa. Ihre Konkurrenz gegeneinander soll ein gesundes und starkes innereuropäisches Niveau produzieren, in das durchaus regulierend eingegriffen werden kann, das aber im Wesentlichen der ideologischen Vorstellung eines fairen Wettbewerbs folgt.

Die Funktion des nationalen Staates in Europa ist es, diesen Wettbewerb nach den Direktiven des Vertrages von Lissabon durchzusetzen. Die Identifikation mit nationalen Kollektiven ist konstitutiv, um sie zu modernisieren und für den gelingenden Wettbewerb dienstbar zu machen. Letztes Zeugnis der Reibereien zwischen EU und nationalen Richtlinien um diese Durchsetzung ist die wiederholte Klage der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz in Deutschland, das als Verstoß gegen den freien Kapitalverkehr (Art. 56, Abs. 1 EGV) in der Europäischen Union gerügt wurde. Prompt wusste Bundeskanzlerin Angela Merkel, VW im Namen Deutschlands, im Namen erfolgreicher Standortpolitik, gegen die EU zu verteidigen: »Die Bundesregierung steht zu VW. VW ist ein tolles Stück Deutschland und international anerkannt [...] und das soll auch so bleiben, meine Damen und Herren.« Die Nation soll als Hebel bestehen bleiben, um die Globalisierung zu lenken und in Europa wettbewerbsfähig zu bleiben. Neben der erfolgreichen Standortpolitik verspricht sie ihren Mitgliedern innenpolitisch eine selbstbestimmte Politik gegen das blinde Marktgesetz. Ihr von Deutschland propagiertes Mittel ist derzeit die Soziale Marktwirtschaft: »Wir sind auch alle gemeinsam davon überzeugt, dass die Grundlage unseres Wirtschaftens die Soziale Marktwirtschaft ist. Soziale Marktwirtschaft heißt, dass es Spielregeln gibt, dass es Möglichkeiten gibt, Globalisierung zu gestalten. Wenn ich die Aufgabe Europas benennen sollte, würde ich sagen: unser europäisches soziales Wirtschaftsmodell in der Welt mehrheitsfähig zu machen.« Soziale Marktwirtschaft bedeutet nicht Wohlfahrtsstaat, auch wenn das heute so klingen mag. Der Begriff wurde erstmals 1947 in dem Buch Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft von dem Wirtschaftswissenschaftler Alfred Müller-Armack festgehalten, der später Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministers Ludwig Erhard werden sollte. »Wir sprechen von ›Sozialer Marktwirtschaft‹, um eine dritte wirtschaftspolitische Form zu kennzeichnen. Es bedeutet dies, dass uns die Marktwirtschaft notwendig als das tragende Gerüst der künftigen Wirtschaftsordnung erscheint, nur dass dies eben keine sich selbst überlassene liberale Marktwirtschaft, sondern eine bewusst gesteuerte, und zwar sozial gesteuerte Marktwirtschaft sein soll.«1Der aktuelle Entwurf sozialer Marktwirtschaft zielt auf die gleichen ordnungspolitischen Effekte wie das bundesrepublikanische Nachkriegsmodell: Sicherung von Massenloyalität auch unter der Lohnarbeiterschaft, die in den letzten Jahren den Abbau sozialstaatlicher Garantien hinnehmen musste. Doch all das unter Bedingungen einer objektiv verallgemeinerten und verschärften Weltmarktkonkurrenz. Soziale Marktwirtschaft ist die Vertrauen heischende Parole gegen Globalisierung, Großindustrie und Liberalismus. »Soziale Marktwirtschaft heißt, dass es Spielregeln gibt, dass es Möglichkeiten gibt, Globalisierung zu gestalten«. Die Nation lockt mit dem Versprechen auf Rettung für den von der Konkurrenz Ausgestochenen oder unter Druckgesetzten, gegen jene Konkurrenz, dessen Anwalt sie zugleich ist. Merkel stilisiert die Nation zum Ort der Freiheit oder wie sie es im designpädagogischen Jargon ausdrückt: der Gestaltung. Die Parole der Nation soll über die Notdurft einer Chance zur Selbstverwertung hinweg tragen und dekoriert Resultate kapitalistischer Notwendigkeit mit den hehren Parolen der Aufklärung und des Humanismus. Soziale Leistungen werden an die Leistungsbereitschaft des Bürgers für den Standort Deutschland gebunden, gegen den seine individuellen Bedürfnisse und Fähigkeiten zunehmend an Gewicht verlieren2. Gleichzeitig wird das volle persönliche Engagement abverlangt und lockt mit der Erfolgsgeschichte VWs, die Merkel zum Staatsmodell modelt: »Wenn wir nächstes Jahr 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland miteinander feiern, dann wird die Geschichte von Volkswagen eine exemplarische Geschichte des Willens zum Wiederaufbau sein, der durch mutige Unternehmerentscheidungen genauso geprägt ist wie durch mutiges Handeln von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.« Die Geschichte Deutschlands und damit des Nationalsozialismus wird seit den rot-grünen Aufarbeitungsläufen unter die Bilanzierung einer wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte gestellt. Die Durchhalteparole von heute holt sich ihre psychischen Synergieeffekte aus der Reinterpretation der deutschen Niederlage zur Siegergeschichte des »Vorwärts und recht Vergessen«, aus der trotzigen Haltung eines »jetzt erst recht und gerade wir«. Der Nationalsozialismus erscheint als gescheiterte wirtschaftliche Krisenlösung. Damit die sich nicht wiederhole, richtete man in Deutschland in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft ein. Insofern hatte die Bahamas in ihren frühen Schriften Recht, als Clemens Nachtmann schrieb, dass das deutsche Modell der Sozialen Marktwirtschaft die nationalsozialistische Krisenregulation »aufgehoben« hat, und zwar in dem Sinne, dass der »postfaschistische« Staat institutionell darauf ausgerichtet ist, den sozialen Frieden und das Gemeinwohl zu garantieren. Beispielsweise durch den institutionalisierten Klassenkompromiss der Tarifpartnerschaft, durch wehrhafte Demokratie und FdGO als Ausnahmezustand in Permanenz. Es ist richtig: Das postfaschistische Deutschland verkörpert ein »korporatistisches« Staatsmodell. Aber die These, darin lebe ein deutsches Wesen fort, ist ein apolitischer Schluss von Labellinken. Das Projekt Deutschland ist weder völkisch motiviert, noch ist das korporatistische Staatsmodell zukünftig auf Deutschland beschränkt. Ginge es nach der deutschen Bundesregierung, wird es für Europa stilbildend. Aber »der Kapitalismus kann nicht mehr in der Absicht kritisiert werden, doch bitte schön ein wenig Sozialismus zuzulassen. […] Die große Zeit der europäischen Arbeiterbewegung ist mit der Dominanz Europas und später des ›Westens‹ auf den Weltmärkten einhergegangen. Diese letzten 200 Jahre waren welthistorisch eine Ausnahmesituation; mit der globalen Vernetzung des Kapitals verschieben sich die Gleichgewichte, anders gesagt: Eine sehr viel ältere ökonomische Konstellation stellt sich wieder her. Indien und China waren lange Epochen ihrer Geschichte hindurch wirtschaftliche Giganten; nun kommen sie in kapitalistischer Form zurück. Die Zeiten, in denen sich in Europa der Reichtum der Welt aufhäufte und entsprechend umverteilt werden konnte, sind vorbei. Umverteilung war aber die historische Erfahrung und das Erfolgsrezept der SPD.«3 Was der SPD rechtens als gescheiterter Entwurf und etatistische Politik vorgeworfen wurde, wird nun von der großen Koalition reanimiert. Mit der sozialpolitischen Gemütlichkeit der Sozialen Marktwirtschaft im Wirtschaftswunderland ist es allerdings vorbei. Sie hat die liberalisierte Form sozialer Lenkung mit Minimalvorsorge angenommen. Doch das schmälert nicht die ideologische Gewalt des Staates. Dort, wo die Politik nichts mehr zu melden hat, schwört sich die Nation auf Gehorsam, Fleiß und Verantwortung ein. Die korporatistische Politik beruht auf der Vorstellung eines regierbaren Kapitalismus, dessen Verlauf vom moralischen oder amoralischen Verhalten seiner Charaktermasken abhänge4. Wo Deutschland sich zum europäischen Anwalt der Sozialen Marktwirtschaft macht, stilisiert es sich zugleich zum moralisch Überlegenen in und außerhalb Europas5. »Aber all das«, so Merkel, »können wir nur schaffen, wenn wir motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, motivierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich diesem Projekt Deutschland genauso verpflichtet fühlen wie jene, die die politischen Entscheidungen zu fällen haben.« Angela Merkel fährt mit dem Gefühl nach Hause, sagt sie, dass die vielen Beschäftigten an anderen Standorten von Volkswagen wollen, dass es unserem Land gut geht. Und wo ein Wille ist, da ist bekanntlich auch ein Weg. Verfehlungen hat das Rechtssubjekt aus eigener Tasche zu zahlen. Der Staat stellt sich weiterhin als Appellationsinstanz und Organisator des Projekt Deutschland hin - ein ebenfalls nach liberal-wirtschaftlicher Zeitgenossenschaft aufgeputztes Wort. Die Gefahr bleibt stets, dass der Nationalist ihr dieses Versprechen auf Blut und Boden vorrechnen wird, wenn der Weltmarkt es zerschlägt. Angel Merkel unterweist uns in einem anderen Lehrstück: »Die Baden-Württemberger können alles außer Hochdeutsch; hier können auch alle alles und noch Hochdeutsch dazu. Deshalb bin ich besonders gern heute hier in Wolfsburg.«6

Der Rhythmus, bei dem jeder mit muss: Kulturnation

Die Liberalisierungs- und Standortpolitik wird begleitet von unzähligen nationalen Kulturschauen. Das gilt für den Bereich der Hochkultur genauso wie für den der Massenkultur. Die Kulturnation bestimmt sich längst nicht mehr primär aus der »Reinheit« ihrer konstruierten kulturellen Wurzeln, sondern auch kulturell im Durchsetzungsvermögen ihrer nationalen Alleinstellungsmerkmale, die sie nicht zuletzt durch die Aufarbeitung der deutschen Geschichte erlangt hat. Die Affirmation des Nationalen in der Kultur verspricht eine Einebnung der real existierenden Trennung von Hoch- und Massenkultur. Diese Einebnung ist einerseits wirtschaftlich als Effektivität gefordert: Wie erreicht man die Massen? Als Nation. Zumindest in Deutschland. Sie massiert den ideologischen Repräsentationszwang der Deutschen, ihr Bedürfnis nach deutschen Kriegsopfergeschichten und nach Heldensagen deutschen Aufbau- und Siegeswillens. Das Pendant der Nationalisierung der Massenkultur ist die Kulturalisierung des Politischen. Für beide eignen sich Bild und Text gleichermaßen hervorragend: Die repräsentative Funktion der Bilder und die scheinbare Unmittelbarkeit der Sprachgemeinschaft bilden den Kitt zwischen Individuum und nationaler Gemeinschaft. »Im Schillerjahr 2005 tauchte relativ plötzlich und überraschend gehäuft in Festreden und Artikeln der Begriff Kulturnation wieder auf, und er war sichtlich mit dem Unbehagen an einem Staat verbunden, in dem Politik auf das Niveau staatlicher Betriebswirtschaft schrumpft. Gegen eine ausschließliche Orientierung am wirtschaftlichen Nutzen beschwor beispielsweise der damalige Kulturminister unter dem Titel ›Das hat Humboldt nie gewollt‹ den ›Glanz einer Bildungs- und Kulturnation‹ (Zeit vom 3. März 2005). Die Kulturnation manifestiert sich hier als Traum ›eines an-ökonomischen, moralisch unanfechtbaren, geistigen Reichtums‹.«7 Dieser Reichtum wird allerdings national definiert und das zunehmend offensiv. Weil die »Gemeinschaft« politisch-materiell prekär geworden ist, muss der Kitt gleichsam daliegen, für jeden zugänglich sein und doch unverwechselbar eine Eigenheit des Nationalen sein. Was bietet sich an? Staatliche Museen und Museen mit Staatsauftrag entdecken wie Merkel in Wolfsburg die deutsche Sprache als Verbindendes: »Die deutsche Grammatik« im Frankfurter Fredericianum, »Man spricht deutsch« im Bonner Haus der Geschichte, »Die deutsche Sprache« im Deutschen Historischen Museum. Die Sprache bietet sich als Integrationssubstanz an, weil sie als vorpolitische Einheit erscheint. Sie beschwört und verkörpert einen unverlierbaren, kontinuierlichen und grenzenlosen Kern nationaler Identität und überspielt zugleich die nationale Ausgrenzung: Sprachen kann man schließlich lernen. Nach der Modernisierung des Staatsbürgerrechts in Deutschland wurde sehr bald der Sprach- und Einbürgerungstest eingeführt. Die Abstammung zählt nicht länger allein als Kriterium deutscher Staatsbürgerschaft. Seither ist die Anzahl der Einbürgerungen in Deutschland rapide zurückgegangen.

Das von der Reproduktion abgekoppelte Kulturelle gewinnt die Gewalt des Natürlichen. Es verbirgt die materiell bedingten Ausschließungen. Kultur haben oder nicht haben, der Sprache mächtig sein oder nicht, im buchstäblichen wie im übertragenen Sinn, war seither die Frage kolonialer Ausschließungsbegründungen. Doch eben dieser rassistische oder klassenspezifische Ausschluss wird heute in eins verdeckt und reproduziert sich durch neoliberale Subjektivierungsphantasmen in einer alles inkorporierenden und modernisierten Nation. Das erweicht keineswegs die Ausschlusskriterien, sondern verundeutlicht lediglich deren Gewalt. Was Praxis und Resultat von Gewalt und Ausgrenzung ist, erscheint umgemünzt zur Kultur als charakteristische nationale Differenz. Sprache als pars pro toto der Kultur stiftet Gemeinschaft ohne materiellen Anspruch, Gemeinsamkeit ohne politischen Prozess. Die Bedingungen der Kulturproduktion in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft werden hier ebenso überlagert, wie ihre hierarchische Organisation. Die Kulturnation expandiert im Inneren wie im Äußeren, da sie weder vor territorialen Grenzen, noch vor essentialistischen Abgrenzungsversuchen halt macht. Was sich durchsetzt, ist ein allumfassendes Sendungsbewusstsein, das auf der Konstruktion einer expandierenden kulturellen Überlegenheit basiert. Jede Differenz kann und muss so am deutschen dynamischen Wesen genesen, wenn es sich nur in sie einlässt. Die Subjektivierung der Kulturnation bedeutet nicht ihre Prekarisierung, sondern im Gegenteil ihre Behauptung in jeder Regung. Sie wird vom Staatsauftrag zur subjektiven Verwirklichung.

Der Affekt, oder die neue Naivität ist Schwarz-Rot-Gold

Man erinnert sich an die WM, an das allumfassende und politisch gegenstandslose Fühlen und Jubeln mit der Nation. Dagegen oder dafür sein ist keine Entscheidung des aufgeklärten politischen Bürgers mehr. Nation ist wesentlicher Affekt. Er erscheint unmittelbar natürlich und seine Aggression erscheint sportlich abgefedert. Der Sport ist nicht umsonst das Spiegelbild der Konkurrenzwirtschaft im Freizeitbereich, nur ohne dessen materielle Drohung – jedenfalls für den Zuschauer. Das »natürliche dabei sein« des Bürgers im Gefühl verkitscht die Zugehörigkeit zur Nation als Teamwahl und (durch das Gefühl gleichermaßen) zum unmittelbar Gewissen, zum unbestreitbar und unschuldig Subjektiven. Der Angriff auf die Nation erscheint mehr und mehr als direkte Attacke gegen das Individuelle, an dem man sich so mühselig und emsig hochhalten muss. Die Nation ist der Mehrwert des Genießens im Subjekt, die Kritik an ihr wird zurückgeschlagen mit dem Vorwurf der Missgunst und des Neids, der Freud- und Spaßlosigkeit des Angreifers. Das Subjekt entzieht die Nation der politischen Diskursivität und wird durch den Rückzug auf die scheinbare Authentizität des Gefühls zum Standort der Nation und zu deren abhängiger Variabel, die mit ihr auf- und untergeht. Die affektive Subjektivierung ist die moderne Form des Nationalismus in der liberalisierten Kapitalgesellschaft, nicht dessen Auflösung. Nationales Getaumel stellt sich nicht als Projekt einer politischen Nation dar, sondern als privates Divertissement, als subjektives Bedürfnis. In der von der Produktion befreiten privaten Freizeit erlebt der Bürger von heute seine Initiationsstunde und das Erlebnis der Einheit mit der Nation. Ihre Rolle in der individuellen Reproduktion wird in der Wahrnehmung von einer physischen zu einer psychischen. Der Zwang mitzumachen wächst, um des eigenen Subjektstatus` Willen: Fun ist ein Stahlbad, das gilt für die Nation, die sich hedonistisch geriert, erst recht: »Kaum machen wir eine Party, wird gleich Demokratie draus.«8

Politische Kampagnen wie »Du bist Deutschland«, die aus einem freien Schulterschluss aller wichtigen deutschen Medienunternehmen hervorgegangen ist, versprechen politisch und sozial nichts mehr. Sie preisen Deutschland in modern sachlicher Werbeästhetik als Bilderwelt-Ersatzfamilie für den emotionalen Erlebniskick an. Die durch das Bild der Familie evozierte Natürlichkeit und Herzenssache »Familie« wirkt als Blaupause auf die Nation: wie jene erscheint sie als natürlicher Nährboden, sicheres Nest und verständiger Helfer der Schutzbedürftigen9. Ein gegenstandsloser Sozialverbund gegen und gleichzeitig dauernder Motivationsappell für den Liberalisierungszwang.

Kein kritischer Nationalismus, nie

Die Gestalt der Subjektivierung der Nation findet sich auch in den Museen deutscher Kritikerkunst. In Ausstellungen wie »Vertrautes Terrain« in Karlsruhe oder »German Angst« in Berlin, wird der nationale Charakter in der Kunst bereitwillig repräsentiert und von einem objektiven Gewaltmonopol zu einem subjektiven Gefühl, einer massenhaften Ballung scheinbar autonomer Ausdrucksvermögen. In solchen Ausstellungen wird der Unterschied zwischen Individuum und Gemeinschaft programmatisch verwischt bzw. an seiner kulturellen Auslöschung gearbeitet und ergo eine nationale Gemeinschaft gebildet. Hier unterscheidet sich das ›Kritische‹ kaum vom Affirmativen. Es bleibt lediglich festzustellen, dass Kritik heute als Affirmation wiederkehrt, als nationale Identifikation, die scheinbar aus der Kritik heraustritt und nicht gegen sie antritt. Auch hier geht es, gerade in der hochkulturellen Entdeckung der Kritik, wiederum um die Subjektivierung der Kulturnation. Kritik wird in Ausstellungen wie »Vertrautes Terrain« als Identifikation mit der Nation durch die bloße Auseinandersetzung mit ihr präsentiert. In diesem Kontext wird die nationale Identifikation nicht länger von Opfermythen erzwungen, sondern durch Bilder kritischer oder unkritischer Selbstverwirklichung auf dem Terrain der Kunst – dem Terrain repräsentativer Narrenfreiheit – als scheinbar sowieso und immer subjektivistische Angebotsvielfalt feilgeboten. In der Ankündigung zur Ausstellung in Karlsruhe heißt es: »Es geht um die Konfrontation mit Stereotypen genauso wie um ein Entdecken eines eigenen, persönlichen Deutschlandbildes.«10 Nicht etwa: das persönliche Deutschlandbild entdeckt die objektive Gewalt des Stereotyps. Die Kunst steht mit dem bürgerlichen Mythos der subjektiven Autonomie ihres Ausdrucks Pate für das ›ganz persönliche‹ Deutschlandbild. Ihr Ausdruck erscheint immer schon national, ihr Auftrag immer schon derjenige nationalen Selbstbewusstseins.

Kulturwirtschaftsnation in Europa: Exportschlager ›Holocaust‹

Deutsche Bebilderungen sind ein global player in Europa geworden. Wo man in Europa ein inneres Band jenseits der Ökonomie und gegen die USA sucht, fällt die Wahl geschichtlich auf den moralischen Gründungsakt, die Lehre aus den deutschen Verbrechen: »Die einschlägige europäische Bezugsgröße ist nicht die Taufe, sondern die Vernichtung. Die Anerkennung des Holocaust ist zur europäischen Eintrittskarte geworden«, so formuliert es der vom deutschen Feuilleton gehätschelte Tony Judt11. Auf einer Berliner Konferenz zum Thema »Holocaustaufarbeitung« bestätigt die rumänische politische Klasse die Aufarbeitung des Holocaust »als Teil der Integration nach Westeuropa«12 und sie bemühe sich, ihre Holocaustforschung im In- und Ausland sichtbar zu machen13. Gegen die vom politischen Kalkül angestoßene Aufarbeitung des Antisemitismus gäbe es nichts einzuwenden, schlüge sich nicht eben diese zweckorientierte Erinnerung für und in Europa auf die Form eben dieser Erinnerung nieder. In Ungarn beispielsweise konkurriert die eine mit der anderen Erinnerung: Im 2004 eröffneten, mit staatlichen Geldern finanzierten Holocaust-Museum wird die Verstrickung Ungarns und General Miklós Horthys ausführlich nachvollzogen, aber im großen staatlichen Geschichtsmuseum wird weiterhin General Horthy für seine erfolgreiche Revision des Vertrags von Trianon gelobt und die ungarische Beteiligung am Holocaust auf die unter deutscher Besatzung an die Macht gebrachten Pfeilkreuzer begrenzt. Im 2002 eröffneten »Haus des Terrors«, das zwar in privater Hand ist, aber gerne von Schulklassen besucht wird, wird eine - mit entsprechender Musik untermalte - Horrorgeschichte doppelter Okkupation erzählt, in der die Ungarn nur als Opfer vorkommen.

In den hiesigen großen Repräsentationsausstellungen wie »Arena der Erinnerungen – Mythen der Nationen nach 1945«, die im Jahr 2005 im Deutschen Historischen Museum stattfand, wird diese Entwicklung mit dem humanistischen Getöse deutscher Interessensicht übertönt: während man dort die Täter erforscht, weint man hier um deutsche Opfer. Die ZEIT notiert triumphierend, dass osteuropäische Länder auf einmal »eine Konkurrenz der Opfergruppen« zulassen müssten. Staatsoffizielles Programm ist die Verwischung der historischen Faktizität und der Täternation Deutschland: Die Enquete-Kommission »Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit« aus dem Jahr 1999 formuliert etwa den »Vergleich zwischen stalinistischem Gulag-System und nationalsozialistischem Konzentrationslagersystem als Teil der gesamteuropäischen Lagererfahrung des 20. Jahrhunderts«. Geschichtspolitisch schafft der Rekurs auf Europa einen Nullpunkt gemeinsamen Leids, ein Jahrhundert der Verbrechen, das keine deutschen Verbrecher mehr kennen will. Ein Jahrhundert des Verbrechens, für das das Land der Täter nicht mehr zahlen muss: Die Bundesregierung weist Zahlungsforderungen von Überlebenden deutscher Massaker in Griechenland kategorisch zurück. Vor dem obersten Gericht Italiens kamen die Überlebenden des Dorfes Distomo nach langem Kampf endlich zu ihrem Recht: Die griechischen Kläger dürfen in Italien Vollstreckungsmaßnahmen gegen deutsches Eigentum ergreifen. Der AK Distomo fordert nun die Pfändung deutscher Kulturgüter – endlich auch einmal: Europa gegen Deutschland.

  • 1. Alfred Müller-Armack, Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft (1948), in: Ernst Dürr (Hrsg.), Alfred Müller Armack. Ausgewählte Werke – Wirtschaftsordnung und Wirtschaftspolitik, Freiburg im Breisgau 1976, 20
  • 2. Wie etwa im durchgesetzten stufenweisen Arbeitszwang für Hartz-IV-Empfänger
  • 3. Hans-Dieter Kittsteiner, Das ist die Lage, in: Freitag 25, 24. Juni 2005. Diese Reanimierung hat seit der Finanzkrise an Fahrt gewonnen und geht einher mit der animistischen Trennung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie von gesundem und moralisch verfehlten Wirtschaften (vgl. z.B. Steinmeier: »In Teilen unseres Wirtschaftssystems hat sich offensichtlich ein rein wirtschaftliches Miss-Verständnis von Freiheit durchgesetzt. In dem der ›homo oeconomicus‹ zum alleinigen Maßstab des Handelns wurde, Gier über ökonomische Vernunft siegte, die kurzfristige Rendite zum Maßstab wirtschaftlichen Tuns wurde. Maßlosigkeit war die Folge.« Rede von Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier vor der 63. Generalversammlung der Vereinten Nationen, New York, 26. September 2008. Zit. n. http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Infoservice/Presse/Reden/2008/08...)
  • 4. Vgl. auch Merkels Rede auf dem Unternehmertag des deutschen Groß- und Außenhandels. Zit. n. http://www.bundeskanzlerin.de/nn_4900/Content/DE/Rede/2008/10/2008-10-29...
  • 5. Die Transformation der politischen Ökonomie in ein moralisches Projekt, das auf die Souveränität des Staates zur Regulation der Wirtschaft einschwört, muss das Misslingen dieser Regulation im amoralischen Außen verorten. Diese Spielart personalisierender Ideologie ist strukturell verwandt mit der Weltanschauung des Antisemitismus
  • 6. Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der VW-Betriebsversammlung am 23. September 2008 in Wolfsburg. Zit. n. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2008/09/2008-09-23-merkel-...
  • 7. Sigrid Weigel, Zwanghafte Einheit. Phantome der Kulturnation, in: taz, 7. April 2008
  • 8. Der Slogan zum Hambacher Fest der Standortkampagne von Rheinland-Pfalz 2008. Zit. n. http://wirmachenseinfach.rlp.de/standort_rlp07/Downloads/Anzeige_Hambach...
  • 9. Vgl. auch den Werbespot »Du bist Deutschland«, in dem die Erziehung von Kindern in ihrer Konflikthaftigkeit und Familienverschanztheit gezeigt und schließlich abgerundet und aufgehoben wird durch die Parole: »Du bist Deutschland«. - Ein Existenzurteil, das keine Wahl duldet
  • 10. Zit. n. http://vertrautes-terrain.de/index.php?option=com_content&task=view&id=2...
  • 11. Tony Judt, Geschichte Europas. Von 1945 bis zur Gegenwart. München/Wien 2006, 954. Siehe auch Philip Lenhard, Schlussstrich von links. Tony Judt und die Europäisierung der deutschen Ideologie, in: Bahamas 51 (2006), 933
  • 12. Radu Ioanid (Leiter der Abteilung Internationale Archivprogramme, US Holocaust Memorial Museum Washington)
  • 13. Mihail Ionescu (Generaldirektor des Nationalen Instituts Elie Wiesel, gegründet im August 2005 mit einer Grundförderung durch die rumänische Regierung)