Beyond Europe statt Festung Europa

Ob neokoloniale Ausbeutungsverhältnisse, Waffenlieferungen oder Verelendungspolitik: viele Fluchtursachen sind hier zu suchen, wie umgekehrt der angehäufte Reichtum und seine Grundlagen auf diesen basieren: „We are here because you destroy our countries“. Dagegen hilft keine großzügige Spenden, schöne Worte noch irgendwelche anderen humanistische Reflexe.

Zu tun hat das nicht zuletzt mit der genuinen Aufgabe der Europäischen Union: Länderübergreifend Reichtum verteidigen und gute Bedingungen für die Kapitalakkumulation in der Staatenkonkurrenz – zwischen den einzelnen Nationalstaaten in der EU wie zwischen Europa und dem Rest der Welt – herzustellen. Dazu gehören eben auch ehemals nationalstaatliche Aufgaben wie die Sicherung von Grenzen und die Kontrolle der Migration, die Trennung in nützliches und unnützes Leben.

Dass die Humanität der Europäischen Union ein Schein ist, der nicht selten als Legitimation für die robuste Absicherung eigener Interessen herhalten muss, zeigt ein einziger Blick auf die Situation der Geflüchteten: Lagerunterbringung, Ausgrenzung, institutioneller Rassismus, Polizeigewalt, Abschiebung, tausende Tote im Mittelmeer. Das Erschrecken und die Empörung, die sich gerade in den letzten Wochen und Monanten angesichts der täglichen Tragödie im Mittelmeer geäußert hat, ist echt und bleibt doch zugleich Selbsttäuschung und Seelenpille: Es gibt keine humanitäre Lösung für ein strukturelles Problem. Die Refugees, die sich u.a. in Deutschland selbstorganisiert haben, um unter härtesten Bedingungen gegen diese Situation zu kämpfen, haben das deutlich gemacht wie nie zu vor: "Every refugee is a political refugee". So lange es dieses Europa gibt, bleibt es Festung Europa. Die weitere militärische Absicherung der Seegrenze Europa ist deshalb nur konsequent. Am 20.6. gehen wir auf die Straße, um die Systematik anzugreifen, die hinter den Toten im Mittelmeer steht: Wenn Europa das Ertrinken von Menschen nötig hat, dann soll Europa eben untergehen. Die Festung Europe liegt dabei direkt vor unserer Haustür - Beyond Europe fänd hier ebenfalls an..

Nicht das Mittelmeer, Europa tötet, für uns heißt das: Beyond Europe Everywhere. Kommt am 20.Juni mit uns auf die Straße, ob in Berlin, London, Frankfurt oder sonst wo. We are the crisis!